Egons Bahrs SPD: "Scheißpartei - aber doll!"
SPIEGEL ONLINE VIDEO, Berlin | Schwarz-Grün kommt sich nahe, die beiden, so scheint es, sind die neuen besten Freunde auf dem politischen Parkett. Allein die SPD bleibt mal wieder außen vor, Grund genug im Willy-Brandt-Haus nachzufragen, was macht die Partei eigentlich falsch - und wer könnte es besser beurteilen als der wohl dienstälteste Sozialdemokrat ... > weiter lesen

Datenschutzbeauftragter Dix: Online-Durchsuchung kein geeignetes Mittel zur Terrorbekämpfung
RBB Inforadio - Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Alexander Dix, hat den Kompromiss zu Online-Duchsuchungen kritisiert. Er habe grundsätzlich Zweifel, ob die Onlinedurchsuchung ein geeignetes Mittel zur Terrorbekämpfung sei, sagte Dix im Inforadio vom rbb. > weiter lesen

Ein ehrbarer Kaufmann soll Unicef retten
Frankfurter Rundschau / FR-online.de, von Jörg Schindler, 11.04.2008 - Einmal ist Jürgen Heraeus gefragt worden, was ein erfolgreiches Unternehmen ausmache. "Am Ende ist das Vertrauen in das Management entscheidend", hat er da geantwortet - und dass es nicht schaden kann, wenn an der Spitze einer sitzt, der die "moralischen Werte des ehrbaren Kaufmanns" noch kennt. Auch bei Unicef könnten sie wieder etwas mehr Vertrauen gebrauchen. > weiter lesen

Auch in Graubünden gibt es nun eine Grünliberale Partei
Baseler Zeitung, Chur. sda. - Die Grünliberale Partei der Schweiz (glp) fasst in Graubünden Fuss. Mit der neu gegründeten Sektion sind die Grünliberalen nunmehr in acht Kantonen vertreten. Ziel der neuen Partei ist es, das Nachhaltigkeitsdreieck Umwelt, Soziales und Wirtschaft im Gleichgewicht zu halten und die Verknüpfung von Ökologie und Ökonomie aufzuzeigen. > weiter lesen

EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner droht China mit Boykott der Olympischen Spiele
Berlin (AFP), 28.03.2008 – EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat Peking mit einem Boykott der Olympischen Spiele gedroht. Die Spiele müssten in einem Umfeld stattfinden, das den olympischen Geist widerspiegele. Dazu gehörten die Einhaltung der Menschenrechte sowie die "uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit". Der Dalai Lama rief die internationale Gemeinschaft auf, bei der Bewältigung der Krise in Tibet zu helfen. > weiter lesen

"Olympische Heuchelei gegenüber China"
Neue Zürcher Zeitung, 28.03.2008, B. W. - Die Idee eines Olympia-Boykotts geistert herum. Politiker und besorgte Sportfunktionäre markieren Betroffenheit ob der Spannungen in Tibet. Sie bangen um die Unbeschwertheit der Spiele in Peking und versuchen, ihre unguten Gefühle zu beruhigen, indem sie das Internationale Olympische Komitee zu Interventionen politischer Art bei den chinesischen Machthabern drängen und die Möglichkeit eines Boykotts des Sportanlasses nicht ausschliessen. > weiter lesen

PARTEIEN - Im Sog der Ein-bisschen-Gesellschaft
Hamburg, DER SPIEGEL, 23.03.2008, von Franz Walter - Die SPD FDP-isiert, die politische Klasse laviert, der Bürger kritisiert. Die Gesellschaft hat ihre traditionellen Strukturen preisgegeben. Zwar gieren die Menschen nach Individualismus, aber den Parteien verlangen sie eine klare Linie ab, die diese nicht mehr verfolgen können. Was um Willy Brandts Willen ist nur mit der deutschen Sozialdemokratie los? Was eigentlich ist in die einst so berechenbare Traditionspartei gefahren? > weiter lesen

Die neue Mitte ist Grün-Gelb - "Übereinstimmung von 100 Prozent"
n-tv, 14.03.2008 - Die Linken etablieren sich in der deutschen Parteienlandschaft, neue Bündnisse sind darum gefragt. Jamaika, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün. In der bürgerlichen Mitte kämpfen FDP und Grüne um Zustimmung und Wählerstimmen. Wie nah liegen die beiden Parteien auseinander? Wo gibt es Überschneidungen? Die Chefs von Grüner Jugend und Jungen Liberalen, Jan Albrecht und Johannes Vogel, über Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. > weiter lesen

"Fehlende Visionen"
"FDP-Politiker fordern neues Grundsatzprogramm" FAZ, Berlin, pca - In der FDP fordern jüngere Führungspersönlichkeiten ein neues Grundsatzprogramm. Kurz vor einer Präsidiumsklausur der Partei plädieren sie dafür, vor der nächsten Bundestagswahl die Arbeit an einem solchen Programm aufzunehmen. Der Generalsekretär der FDP, Niebel, entgegnete diesen Wünschen am Freitag: "Die Wiesbadener Grundsätze haben der FDP einen Modernitätsvorsprung vor der politischen Konkurrenz ..." > weiter lesen

"Das Bankgeheimnis ist keine Schlaumeierei"
Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 01.03.2008 - Es sind ungute, unfreundliche und unliberale Signale, die die deutsche Regierung in der letzten Zeit Richtung Liechtenstein und Schweiz gesandt hat. Berlin hat mehrere Ingredienzen schlau gemischt und vermischt, die zum Teil nichts miteinander zu tun haben. Zu ihnen zählen der verbreitete Unmut über die Manager (und die Grossverdiener generell) sowie die Anprangerung der Steuerflucht als Staatsverbrechen. > weiter lesen