"Verlust der Mitte"
Der niedersächsische FDP-Landesvorsitzende Philipp Rösler wertet das starke Abschneiden kleiner Parteien bei der Wahl in Bremen als Ausdruck einer großen Unzufriedenheit mit der Großen Koalition. "Es gibt so etwas wie eine verlorene Mitte in Deutschland", sagte er. > weiter lesen

"Wo kein Stuhl war, saßen Sie am bequemsten"
Hamburger Abendblatt/Berlin - Große Augenblicke gibt es in der Politik nicht so oft, aber gestern in Berlin konnte man einen erleben. Beim Festakt anlässlich der Verleihung der Ehrenbürgerwürde an den Liedermacher Wolf Biermann im Roten Rathaus. ... noch am Morgen selbst hatte der Siebzigjährige seinen Standpunkt trotzig bekräftigt: Die von Klaus Wowereit in Berlin gebildete Koalition aus SPD und PDS, so Biermann im ZDF, sei "schlimmer als ein Verbrechen - sie ist ein Fehler". > weiter lesen

"Westerwelle fordert ein Europa unterschiedlicher Geschwindigkeiten"
Nach dem Berliner EU-Gipfel hat G. Westerwelle dazu aufgefordert, am bestehenden Verfassungsvertrag für die Gemeinschaft festzuhalten. Solange dieser Entwurf in einigen Mitgliedsländern aus innenpolitischen Erwägungen keine Mehrheit finde, müssten die anderen Staaten, denen Europa wichtig sei, vorangehen. Westerwelle erinnerte daran, dass bereits 18 EU-Mitglieder den Verfassungsentwurf gebilligt hätten. Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten sei möglicherweise nicht mehr vermeidbar. > weiter lesen

Die politischen Happenings des dänischen Künstlerduos "Surrend"
Sie provoziert die Mächtigen der Welt und treibt Späße mit Despoten: die dänische Künstlergruppe "Surrend", alias Jan Egesborg und Pia Bertelsen. Mit ihren subversiven Polit-Happenings machen die ehemaligen Journalisten inzwischen weltweit Furore. Bisher veranstalteten sie Street-Art-Aktionen mit Plakaten, Stickern und Anzeigen in Serbien, Polen, Weißrussland, Sri Lanka, in der Türkei, im Iran ... > weiter lesen

"Klar ist nicht gnadenwürdig"
DIE WELT (Samstagsausgabe), Gastkommentar von Dr. Guido Westerwelle, Rechtsanwalt, FDP-Partei- und Bundestagsfraktionsvorsitzender. In der Diskussion über einen möglichen Gnadenerlass des Bundespräsidenten für den früheren RAF-Terroristen schlagen die Wogen hoch. In DIE WELT erläutert der Freie Liberale, was er unter Gnadenwürdigkeit versteht und was den Fall Mohnhaupt vom Fall Klar unterscheidet. > weiter lesen

"2018 Schicht im Schacht?"
ZDF heute, Mainz Berlin/Düsseldorf - Der bis spätestens 2018 vorgesehene Ausstieg aus dem Steinkohle-Bergbau soll für die rund 33.000 Bergarbeiter ohne betriebsbedingte Kündigungen über die Bühne gehen. "Wir wollen den Arbeitsplatzabbau, der damit verbunden ist, sozialverträglich machen. Niemand muss Angst haben, auf der Straße zu stehen", sagte Wirtschaftsminister Glos (CSU) im ZDF. Die Koalitionsspitzen wollen über Steinkohle-Gesetzes beraten. > weiter lesen

FAZ-Gespräch mit Palliativmediziner Borasio über den "Zwang zum Leben"
Ein Gespräch mit dem Münchner Palliativmediziner Gian Domenico Borasio über den Zwang zum Leben. Wann dürfen Menschen sterben? Eine Kerze vor der Tür, das bedeutet am Zentrum für Palliativmedizin der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität, dass in dem Krankenzimmer ein Mensch stirbt. Kleine Symbole wie dieses gehören für Gian Domenico Borasio zum Versuch, in der Medizin einen neuen, sensibleren Umgang mit dem Tod zu praktizieren - und wegzukommen von einer rein künstlichen Leidensverlängerung. > weiter lesen

"Gabriel will Atomausstieg notfalls zum Wahlkampfthema machen"
Berlin (Reuters) - Umweltminister Sigmar Gabriel ist bereit, den Streit um den Atomausstieg zum Thema im Bundestagswahlkampf 2009 zu machen. ... falls die Union die SPD hier stellen wolle, sagte der Sozialdemokrat in Berlin. Dann werde er den Menschen klar machen, dass der Ausstiegsbeschluss richtig sei und es kein schnelles Ende der Kernkraft geben werde. "Bis 2020 nutzen wir die Kernenergie." > weiter lesen

"Der Energiepreis wird der Brotpreis des 21. Jahrhunderts"
Frankfurt/Main, 15.01.2007 - Frankfurter Rundschau (FR), Interview mit Dr. Guido Westerwelle (FDP). Westerwelle: "... neben der Verfassungsfrage ist die Energiedebatte die wichtigste Frage für die Europäische Union. Der Energiepreis wird der Brotpreis des 21. Jahrhunderts werden." FR-Interview: Steffen von Hebestreit > weiter lesen

"Merkel zu Klimaschutz und Energieversorgung"
Köln-Berlin, 14.01.2007 - DeutschlandRadio befragt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Interview der Woche zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Kanzlerin Merkel bezeichnet den Klimawandel als eine der größten Menschheitsherausforderungen und stellt den im Koalitionsvertrag vereinbarten Atomausstieg für Deutschland zunächst für diese Legislaturperiode sicher. Moderation Dieter Jepsen-Föge. > weiter lesen