Rösler verteidigt Kassenreform
Dass die Gesundheitsreform der schwarz-gelben Koalition in den Augen ihrer Kritiker hinter den Wahlkampf-Versprechen zurückbleibt, ficht Philipp Rösler nicht an. Die vor einer Woche vorgestellten Beschlüsse seien "leistungsgerecht, transparent und solidarisch", sagte der Bundesgesundheitsminister gestern in der Düsseldorfer Hauptverwaltung der Deutschen Apotheker- und Ärztebank. Dort verteidigte er die Reform auf Einladung der Stiftung "Liberales Netzwerk". > weiter lesen

Bundespräsident
Auch Gustav Heinemann und Roman Herzog brauchten drei Wahlgänge. Und gaben respektable Präsidenten ab. Insofern könnte das, was gestern in der Bundesversammlung geschah, ein normaler demokratischer Vorgang sein. Ist es aber nicht. Denn durch das unpassende Spektakel im Vorfeld und den daraus resultierenden drei Wahlgängen ist das höchste Amt im Staat beschädigt und Christian Wulffs künftiges Wirken belastet. > weiter lesen

Joachim Gauck geht erhobenen Hauptes vom Platz
Gelassen verfolgte der frühere Bürgerrechtler gestern die Wahlgänge im Reichstag. Die Linke zerschellt ratlos an seiner Integrität - Ein gelernter DDR-Bürger wie Joachim Gauck weiß zwischen den Zeilen und Metaphern zu lesen. Er sitzt um 12 Uhr mittags auf der Besuchertribüne des Bundestages, rechts neben ihm seine Lebensgefährtin, links der FDP-Veteran Burkhard Hirsch. > weiter lesen

Sparpaket wirkt nur mit Wachstum
"Eine Reihe der geplanten Sparmaßnahmen sind ein Wechsel auf die Zukunft, denn ein Großteil der notwendigen Konsolidierung ist nur zu erreichen, wenn gleichzeitig Wachstum geschaffen wird", sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel im Gespräch mit der ZEIT zum milliardenschweren Sparpaket der Bundesregierung. > weiter lesen

Der Höhenflug des Kandidaten Gauck beschäftigt die Fantasie
Woher kommt der Höhenflug von Joachim Gauck? Und hat Gabriels Kandidat eine Chance aufs höchste Amt im Staat? Erstens: Die Bevölkerung ist das Parteiengeschacher leid. Es werden zwar kaum Stimmen laut gegen Wulff, aber auch kaum solche für ihn. Er wird allmählich zum Opfer dieser Stimmung. Wulff ist der Partei-Kandidat, Gauck der Über-Partei-Repräsentant. Zum Anti-Parteienmann lässt Gauck sich klugerweise nicht machen. > weiter lesen

Joachim Gauck - "Winter im Sommer – Frühling im Herbst"
Erinnerungen | Der politische und sehr persönliche Rückblick eines friedlichen Revolutionärs. Eine Schlüsselfigur der jüngsten deutschen Geschichte erinnert sich: Joachim Gauck, engagierter Systemgegner in der friedlichen Revolution der DDR und herausragender Protagonist im Prozess der Wiedervereinigung als erster Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen > weiter lesen

Das Job-Wunder
Auf dem deutschen Arbeitsmarkt scheint ein Wunder zu geschehen: Obwohl Deutschland im vergangenen Jahr die tiefste Rezession seit Kriegsende erlebt hat, ist der Arbeitsmarkt bis heute stark geblieben. Mehr noch: Die Mai-Arbeitslosigkeit fällt sogar auf den tiefsten Wert seit 18 Jahren. Das ist beeindruckend - und erklärbar. Erstens haben alle Arbeitsminister seit Norbert Blüm viel Eifer darauf verwendet, die Statistiken zu schönen. > weiter lesen

Grüne fordern Steuererhöhungen
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zur Haushaltskonsolidierung die Steuern zu erhöhen. "Wir schlagen eine zeitlich befristete, einmalige Vermögensabgabe für große Privatvermögen und eine Reform der Erbschaftssteuer vor. Zudem muss der Spitzensteuersatz von derzeit 42 auf 45 Prozent steigen", sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir ... > weiter lesen

Ex-FDP-Chef Wolfgang Gerhardt für Politikwechsel seiner Partei
Der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende, Wolfgang Gerhardt, sieht nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen und den heftigen parteiinternen Debatten den Zeitpunkt für einen Kurswechsel gekommen. "Wir müssen unsere Strategie - also wie wir etwas erreichen und wann - flexibler ausrichten", sagte der Vorgänger des amtierenden Parteichefs Guido Westerwelle dem Bremer Weser-Kurier. > weiter lesen

Seelmann-Eggebert: Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses ist "Armutszeugnis"
Obwohl er seit mehr als 30 Jahren mit Sympathie über die Königshäuser anderer Länder berichtet, wünsche er sich die Monarchie in Deutschland nicht zurück. Den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses hält Seelmann sogar für "ein Armutszeugnis": "Die Institution die da drin war, will man nicht wiederhaben", sagte er. "Ein Park oder ein Kinderspielplatz wären besser an dieser Stelle." > weiter lesen