 Düsseldorf, 09. Juni 2008 | "Berliner Farbenspiele - Können FDP und Grüne miteinander regieren?", dieser Frage ging das Liberale Netzwerk Düsseldorf im Industrie-Club der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt in öffentlicher Diskussions-Veranstaltung nach.
 Dazu eingeladen waren der Grünen-Politiker und Europaabgeordnete Cem Özdemir (44), der als gebürtiger Bad Uracher (Kreis Reutlingen) sein politisches Heimatland in Baden-Württemberg hat und dessen Eltern türkischer Abstammung sind. Aktuell ist Cem Özdemir für den Parteivorsitz bei Bündnis 90/Die Grünen neben Claudia Roth in der Doppelspitze im Gespräch. Die grüne Meinung und Position wurde unterstützt vom NRW-Landesvorsitzenden der Grünen Arndt Klocke (37), der als Hochschulgruppen-Grüner und Wahlkreismitarbeiter von Kerstin Müller seine grüne Laufbahn begann und wohl auch in Richtung Landes- oder Bundesparlament strebt.
 Die Liberalen waren mit dem Bundestagsabgeordneten Otto Fricke (42), der seinen Wahlkreis und Wohnort in Krefeld hat und im Berliner Bundestag der Vorsitzende des Königausschusses im Parlament, dem Bundestags-Haushaltsausschuss, ist. Otto Fricke wurde unterstützt von seiner liberalen Parlamentarier-Kollegin aus der FDP-Bundestagfraktion, von Miriam Gruß (42), deren Wahlkreis im bayrischen Augsburg gelegen ist und die sich um die Politik-Themen Familie und Kinder sowie Arbeit und Soziales verdient macht.
 Fest stand, und darin bestand Übereinkunft bei den blaugelb+grünen Akteuren, dass die kleinen Parteien von den Verlusten der Volksparteien profitieren und eine Fortführung der schwarz-roten Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD in Berlin sich weder die Bündnis-Grünen noch die FDP wünschen. Die vier Diskutanten beschäftigte die Frage nach dem 3er-Modell, denn eine grün-liberale Regierung schien allzu höchsttheoretisch und trotz Einladung des Liberalen Netzwerks auch über zukünftige Fantasie-Kombinationen zu diskutieren, nicht wahrscheinlich.
Die mögliche gemeinsame Zukunft von Liberalen und Grünen in Regierungsverantwortung als Ampel (rot, gelb, grün) oder Jamaika (schwarz, grün, gelb) konnten sich alle als Gedankenmodell vorstellen, denn Regierungsverantwortung ist nun mal verlockend für jeden Vollblut-Politiker. Aber an den realpolitischen Schnittmengen zwischen Grünen und Liberalen schieden sich die Geister, bei Bürgerrechten und Familienpolitik war noch ein Konsens herstellbar, da verstand und tolerierte man sich und die Positionen waren so weit auseinander nicht. Aber schon bei Themen wie Schulen, Ausbildung, Zugangsgerechtigkeit, der sozialen Frage und der sozialen Marktwirtschaft, gar nicht zu reden von Klimaschutz und Atomkraft, wurde es trotz der guten Stimmung untereinander, bierernst. Gemeinsame Sozial-, Energie- und Umweltpolitik sind die Themenfelder ohne Lösungsformel des Miteinanders, so wird es vorerst bleiben wie im Europäischen Parlament, da suchen sich die brennenden Themen wechselnde Mehrheiten. Und die Liberalen und Grünen im Deutschen Bundestag üben sich in der Gemeinsamkeit mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner, nämlich die Opposition zu sein.
 Bilanzieren kann man nach dem "blaugelb-grünen Koalitionsvorgespräch beim Liberalen Netzwerk in Düsseldorf" im Juni 2008 zwischen den Emissären einer vermeintlich bipolaren Welt zwischen Liberalen und Grünen, wenn die Wähler entschieden haben, das Regieren und Gestalten möglich ist, sind die Kompromiss-Formeln nicht weit, siehe bei den Grün-Liberalen in der Schweiz, in Hamburg mit schwarz-grün und siehe dann Berlin beim bunten Farbenspiel im Herbst 2009 bei der planungsgemäß nächsten Bundestagswahl.
(Dirk Hamel, SLN)
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